Bürgerbrief Nr. 17

Norbert van de Sand                                                                                 Dezember 2010
- Mitglied im Rat der Stadt Kalkar -                                                            Tel.
 2732
Griether Str. 33
47546 Kalkar-Hönnepel                                                                             @ Ortsvertreter(at)hoennepel.de

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Ein kommunalpolitisch ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Auch in Hönnepel sowie im gesamten Stadtgebiet von Kalkar war in den letzten Monaten die öffentliche Diskussion von der Gestaltung des Marktplatzes geprägt. Ob der Markt zukünftig mit neuen Stelen und neuen Pollern ausgestattet werden soll, darüber kann man sicher verschiedener Meinung sein.
Mein Hauptkritikpunkt besteht darin, dass die Bürger nach der Gestaltungsfestsetzung des Bauausschusses am 14. September viel zu wenig über die Ausbauplanung informiert wurden und ihre Kritik an der aufgestellten Musterstele, an der geplanten Beseitigung der jetzigen Poller und an den hohen Kosten überhaupt nicht ernst genommen wurde. Nachdem mir viele Bürger ihr Missfallen bekundeten, habe ich als Konsequenz daraus eine zentrale Bürgerversammlung im Rathaus beantragt, damit die Bürger im wechselseitigen Dialog über das Plankonzept informiert werden und auch Gelegenheit erhalten,  ihre eigenen Vorstellungen und Ideen darzulegen. Hierbei sollten auch die Kosten vor dem Hintergrund der ernsten städtischen Haushaltslage auf den Prüfstand gestellt werden. Dieser Antrag wurde nach einer umstrittenen Auszählung im Rat mit knapper Mehrheit leider abgelehnt.
 Nach meiner Meinung darf man Bürgern nicht in einer Art „Basta-Politik“ einfach einen Plan überstülpen. Diese Defizite bei der Bürgerbeteiligung haben letztlich zu dem Bürgerbegehren geführt, wobei dabei weiterer Bürgerzorn erzeugt wurde, da die Mehrheit des Rates trotz der über 1500 Unterschriften das Bürgerbegehren wegen umstrittener juristischer Spitzfindigkeiten nicht anerkannt hat.
Meine Kritik an der mangelhaften Informationspolitik hat zu einer Trennung von der CDU-Fraktion geführt, so dass ich jetzt als fraktionsloses Ratsmitglied mein Ratsmandat wahrnehme. Ich bin weiterhin CDU-Ortsverbandsvorsitzender und stimmberechtigtes Mitglied im Bauausschuss und Vorsitzender der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Kalkar-Rees, dessen Betriebsausschuss ich auch angehöre. Dazu bin ich Vorsitzender des Ausschusses  Abwassersammlung des Rates der Stadt Kalkar.
 Ich werde weiterhin wie bisher mein Ratsmandat sehr ernst nehmen und bedanke mich bei allen, die mir gerade in den letzten kritischen  Wochen so viel Zuspruch gegeben und mir Mut gemacht haben, mich konsequent für die Rechte und Wünsche der Bürger weiterhin einzusetzen. Danke!  

 

Schmutzwassergebühren im August 2010 nochmals gesenkt:

Als Vorsitzender der Verbandsversammlung des Abwasserbehandlungsverbandes Kalkar-Rees, der für die Reinigung des Abwassers verantwortlich ist, und als Vorsitzender des Ausschusses für Abwassersammlung, der für das Kanalnetz in Kalkar zuständig ist, bin ich sehr bestrebt, die Abwassergebühren niedrig zu halten und für Gebührengerechtigkeit nach dem Verursacherprinzip zu sorgen. So wird jetzt die Gebühr nach eingeleitetem Schmutzwasser und nach eingeleitetem Regenwasser getrennt berechnet, so dass rückwirkend auch die > Schmutzwassergebühren für 2008 um 22 % gesenkt wurden, wie Sie Ihrem korrigierten Steuerzettel entnehmen können.
Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.


  Ich wünsche Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein frohes Weihnachtsfest und ein  gesundes und zufriedenes Jahr 2011!
Auch im neuen Jahre werde ich für Ihre Anliegen ein offenes Ohr haben!

Ihr Ortsvertreter

Norbert van de Sand

Weitere Infos unter www.hoennepel.de

Anmerkung:
Dieser Bürgerbrief wurde vor Weihnachten an alle Haushalte in Hönnepel und Wisselward verteilt.