Liebe
Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Ein kommunalpolitisch ereignisreiches Jahr neigt sich dem
Ende entgegen.
Auch in Hönnepel
sowie im gesamten Stadtgebiet von Kalkar war in den
letzten Monaten die öffentliche Diskussion
von der Gestaltung des Marktplatzes geprägt.
Ob der Markt zukünftig mit neuen Stelen und
neuen Pollern ausgestattet
werden soll, darüber kann man sicher
verschiedener Meinung sein.
Mein Hauptkritikpunkt besteht darin, dass die
Bürger nach der Gestaltungsfestsetzung des Bauausschusses am 14. September
viel zu
wenig über die Ausbauplanung informiert wurden
und ihre Kritik an der
aufgestellten Musterstele, an der geplanten
Beseitigung der jetzigen
Poller und an den hohen Kosten überhaupt
nicht ernst genommen wurde. Nachdem mir viele Bürger ihr Missfallen
bekundeten, habe ich als Konsequenz daraus eine zentrale Bürgerversammlung
im Rathaus beantragt, damit die Bürger im wechselseitigen Dialog über das
Plankonzept informiert werden und auch Gelegenheit erhalten, ihre eigenen
Vorstellungen und Ideen darzulegen. Hierbei sollten auch die Kosten vor
dem Hintergrund der ernsten städtischen Haushaltslage auf den Prüfstand gestellt
werden. Dieser Antrag wurde nach einer umstrittenen Auszählung im Rat mit
knapper Mehrheit leider abgelehnt.
Nach meiner Meinung darf man Bürgern nicht in
einer Art „Basta-Politik“ einfach einen Plan überstülpen. Diese Defizite bei
der Bürgerbeteiligung haben letztlich zu dem Bürgerbegehren
geführt, wobei dabei weiterer Bürgerzorn erzeugt wurde, da die Mehrheit des
Rates trotz der über 1500 Unterschriften das Bürgerbegehren wegen
umstrittener juristischer Spitzfindigkeiten nicht anerkannt hat.
Meine Kritik an der
mangelhaften Informationspolitik hat zu einer Trennung von der CDU-Fraktion
geführt, so dass ich jetzt als fraktionsloses Ratsmitglied mein
Ratsmandat wahrnehme. Ich bin weiterhin CDU-Ortsverbandsvorsitzender und
stimmberechtigtes Mitglied im Bauausschuss und Vorsitzender der
Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Kalkar-Rees, dessen
Betriebsausschuss ich auch angehöre. Dazu bin ich Vorsitzender des
Ausschusses Abwassersammlung des Rates der Stadt Kalkar.
Ich werde
weiterhin wie bisher mein Ratsmandat sehr ernst nehmen und bedanke mich bei
allen, die mir gerade in den letzten kritischen Wochen so viel Zuspruch gegeben
und mir Mut gemacht haben, mich konsequent für die Rechte und Wünsche der Bürger
weiterhin einzusetzen. Danke!
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Schmutzwassergebühren im August 2010 nochmals gesenkt:
Als
Vorsitzender der Verbandsversammlung des
Abwasserbehandlungsverbandes Kalkar-Rees, der für die Reinigung des
Abwassers verantwortlich ist, und als Vorsitzender des
Ausschusses für Abwassersammlung, der
für das Kanalnetz in Kalkar zuständig ist, bin ich sehr bestrebt, die
Abwassergebühren niedrig zu
halten und für Gebührengerechtigkeit
nach dem Verursacherprinzip zu sorgen. So wird jetzt die Gebühr nach
eingeleitetem Schmutzwasser und nach
eingeleitetem Regenwasser getrennt
berechnet, so dass rückwirkend auch die >
Schmutzwassergebühren für 2008 um 22 % gesenkt wurden, wie Sie Ihrem
korrigierten Steuerzettel entnehmen können.
Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Ich wünsche Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und zufriedenes Jahr 2011!
Auch im neuen Jahre werde ich für Ihre Anliegen ein offenes Ohr haben!
Ihr Ortsvertreter Norbert
van de Sand
Weitere Infos unter
www.hoennepel.de
Anmerkung:
Dieser Bürgerbrief wurde vor Weihnachten an alle Haushalte in Hönnepel
und Wisselward verteilt. |